Die Stadt Freiburg stellt regelmäßig ihren Haushalt auf – einen Doppelhaushalt, gültig für jeweils zwei Jahre: 2023/2024 … 2025/2026 … Dieser Haushalt erfasst die Einnahmen für die kommenden beiden Jahre und legt fest, wofür die Stadt in diesem Zeitraum Geld ausgibt. Vorschläge hierzu kommen aus der Stadtverwaltung, von den Einwohner*innen der Stadt und aus dem Gemeinderat, der letzten Endes über die Gestaltung des Haushalts entscheidet.

Video | Wie funktioniert der städtische Haushalt?

Ebenso regelmäßig öffnet die Stadtverwaltung im Vorfeld der Diskussionen im Gemeinderat den sogenannten Beteiligungshaushalt. Für einen gewissen Zeitraum von zwei bis drei Wochen wird eine Beteiligungs-Website online geschaltet, auf der die Einwohner*innen ihre Vorschläge und Themen einbringen können, die die Stadt ihrer Meinung nach über den Haushalt finanzieren soll. Die Themen können kommentiert und unterstützt werden, so dass ein Ranking der Themen entsteht, hinter denen sich eine Vielzahl von Einwohner*innen versammelt. Diese Themen erhalten die Gemeinderät*innen zur Kenntnis und beziehen sie – unverbindlich – in ihre Entscheidungsfindung ein.

Website | Das Online-Forum und weitere Infos zum Beteiligungshaushalt

Und ebenso regelmäßig wie das Zusammenspiel von Haushaltsberatungen und Beteiligungshaushalt bezieht das Jugendbüro im Rahmen des Projekts „Jugend im Haushalt“ Jugendliche in die Diskussion darüber ein, wofür die Stadt ihrer Meinung nach in Zukunft Geld ausgeben soll – und wofür lieber nicht. Im Rahmen von Besuchen bei Schulklassen, in Gesprächen zwischen Gemeinderät*innen und Jugendlichen oder an Infoständen in der Stadt erfahren die Beteiligten, was kommunale Pflichtaufgaben sind und wo die Spielräume liegen, innerhalb derer der Gemeinderat „frei“ über die Vergabe von Geldern entscheiden kann.

Video | Wofür wird das Geld der Stadt Freiburg eingesetzt?

Die Jugendlichen erfahren, ob der Gemeinderat für Themen, die ihnen wichtig sind, überhaupt zuständig ist. Sie lernen, welche ihrer Themen in die Zuständigkeit der Kommune fallen. Und es wird deutlich, welche Bedeutung eine große Unterstützung für das Gewicht eines Beitrags hat.

Website | Das Online-Forum zum Beteiligungshaushalt, der Zeitplan und weitere Infos zum Haushalt der Stadt

Herausragende Beispiele für Anliegen von Jugendlichen, die (auch) durch große Zustimmung im Online Beteiligungshaushalt ein solches Gewicht erhielten, dass sie in die Finanzierung durch den städtischen Haushalt aufgenommen wurden, sind der Skatepark im Freiburger Westen und der Pumptrack in Zähringen.

An verschiedenen Stellen kam das Thema Sicherheit in Freiburg in der Nacht auf. Jugendliche Frauen finden die FrauenNachtTaxis gut und wünschen sich einen Ausbau dieses Angebots. Generell ist die Abdeckung des Stadtgebiets durch Nachtbusse nicht ausreichend, um als Jugendliche*r nach Hause zu kommen, ohne lange Strecken zu Fuß laufen zu müssen. Die Trams und Busse, die nachts fahren, benötigen ein Sicherheitskonzept, so dass die Mitfahrenden keine Sorge vor Übergriffen haben müssen.